FKZ 3726 17 101 0 - Wege zur Verbesserung der Wirkung des Umweltrechts
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ReFoPlan: „Wege zur Verbesserung der Wirkung des Umweltrechts“ Der Koalitionsvertrag fordert auf dem Weg zur Planungs-, Genehmigungs-, und Baubeschleunigung mutige Wege auch im Umweltverfahrensrecht zu gehen und enthält dazu zahlreiche Vorschläge und Prüfaufträge. Im Rahmen dieses Forschungsvorhabens sollen ausgewählte Vorschläge untersucht, Prüfaufträge abgearbeitet und die Ergebnisse sowohl in der Rechtswissenschaft als auch mit einem breiteren Fachpublikum diskutiert werden. Ziel ist es zu untersuchen, wie die Vorschläge umgesetzt werden können, um unter Beachtung verfassungs-, unions- und völkerrechtlicher Grenzen und unter Beibehaltung des Ziels eines ambitionierten und vorsorgenden Umweltschutzes einen bestmöglichen Beitrag zur schnellen Realisierung von Vorhaben und zum Umweltschutz zu leisten. In einem eigenen Arbeitspaket soll auch die Wirkung der Umweltverträglichkeitsprüfung ermittelt und bewertet werden. Bis Mai 2026 muss zudem die neue UmweltstrafrechtsRL ins nationale Rec
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